In Mellrichstadt und Bad Neustadt fand die Jahresklausur der CSU-Kreistagsfraktion des Landkreises Schweinfurt statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Rückblick auf den Start in die neue Legislaturperiode und ein Ausblick auf anstehende Aufgaben.
Bei der Klausur ging es Fraktionsvorsitzender Gabriele Jakob u.a. auch darum, auf die vergangenen eineinhalb Jahren seit der Kommunalwahl 2020 zurück zu blicken und die Themen für 2022 zu setzen.
Über 41 Prozent der Wählerinnen und Wähler wählten bei der Kreistagswahl im Landkreis Schweinfurt die CSU, erinnerte stellvertretender Vorsitzender Thorsten Wozniak. „Daraus ergibt sich ein Auftrag zur Gestaltung“, betonte Vorsitzende Jakob. Und so geht es der CSU-Fraktion auch weiterhin darum, mit Sachpolitik und fundierten Anträgen für politische Mehrheiten zu werben. Die CSU wirbt für ein gutes Miteinander der Fraktionen, um den Landkreis Schweinfurt weiter zu entwickeln.
So wie beim Klimaschutz: Während der Antrag der CSU auf Bildung eines Klimabeirats zwar abgelehnt wurde, wurden dennoch viele Inhalte des Antrags aufgegriffen. U.a. soll der Umweltausschuss zusätzlich mindestens zweimal im Jahr tagen, dabei sollen auch externe Experten von Vereinen, Verbänden und Organisationen gehört werden. Die Vorschlagsliste der CSU wurde herangezogen: So wird ein breiter Querschnitt der Bevölkerung mit einbezogen.
So wie in den vergangenen eineinhalb Jahren der neuen Legislaturperiode auch, wird die CSU weiterhin inhaltlich stark und gleichzeitig wirtschaftlich verantwortlich handeln und beschließen. Auch wenn das hin und wieder unpopulär erscheint. Als gelungene Beispiele nannte Gabriele Jakob das Abstimmungsverhalten der CSU zum Stellenplan des Haushaltsjahres 2021, woraufhin zahlreiche vertiefende Gespräche geführten werden konnten, und zur Bildungskoordination: Um Doppelstrukturen zu vermeiden, gleichzeitig Synergien zu gewinnen, wollte die CSU-Kreistagsfraktion das Projekt in die Bildungsregion integrieren.
Nicht zuletzt hat die CSU sehr stark ÖPNV und Mobilitätskonzept inklusive „Steigerwaldbahn“ diskutiert. Dabei gab es auch zahlreiche Gespräche mit Fraktionen aus der Stadt Schweinfurt und dem Landkreis Kitzingen sowie mit Vertreterinnen und Vertreter der Anrainergemeinde. Mit den Stimmen der Kreistags-CSU war überhaupt erst eine Potenzialanalyse zur „Steigerwaldbahn“ möglich. Das Gutachten hat allerdings ergeben, dass das Fahrgastpotenzial für eine Reaktivierung zu niedrig ist. Damit ist eine Reaktivierung der Bahnstrecke weder wirtschaftlich noch ökologisch sinnvoll.
„Unser Ziel ist aber die bestmögliche Mobilität der Bevölkerung im ländlichen Raum, auch landkreisüberreifend“, sagten Gabriele Jakob und Thorsten Wozniak. Deshalb fordert die CSU den Erhalt der zusammenhängenden Trasse von Kitzingen bis Schweinfurt und eine Machbarkeitsstudie. Diese soll die Möglichkeiten eines autonomen Shuttlerverkehrs und eines zusätzlichen Schnellradwegs auf der Trasse der „Steigerwaldbahn“ untersuchen.
In der zweitägigen Klausur der CSU-Kreistagsfraktion wurde der Start in die neue Legislaturperiode durchwegs positiv gesehen. Der eingeschlagene Kurs, die Landkreisentwicklung aktiv zu mitzugestalten, wird beibehalten. Die im Wahlkampf bekannt gemachten Themen werden weiterhin eine wesentliche Rolle spielen: Conn-Barracks, Gesundheitsregion, Bildung, ÖPNV-Konzept, Mobilfunk, Kulturstandort, Klimaschutz, Unterstützung der heimischen Wirtschaft. Dabei will die CSU-Fraktion noch stärker in den Landkreisgemeinden vor Ort präsent sein.
Quelle: Thorsten Wozniak
