Nachdem die Stadt Schweinfurt am Freitagabend die für den Samstag geplante Versammlung zum Thema „Wahrheit, Freiheit, Demokratie“ verboten hat (wir berichteten), hatte die Schweinfurter Polizei sich gemeinsam mit Unterstützungskräften mit starker Präsenz vor Ort gezeigt. Da nur vereinzelt Personen am Volksfestplatz antreffen waren, blieb es ein insgesamt ruhiger Einsatz ohne besondere Vorkommnisse.
Die Schweinfurter Polizei war am Samstag mit Unterstützung der Operativen Ergänzungsdienste sowie der Bereitschaftspolizei bereits ab dem Vormittag im Schweinfurter Stadtgebiet und insbesondere am Volksfestplatz mit starken Kräften im Einsatz und zeigte sich bewusst präsent. Ziel war es, das von der Stadt Schweinfurt erlassene Verbot der Versammlung, sofern dies erforderlich geworden wäre, auch durchzusetzen.
Über eine Pressemeldung und die Sozialen Medien hatten die Stadt Schweinfurt und die unterfränkische Polizei vorab über das Verbot der Versammlung informiert und an die Personen, die vorhatten, an der Demonstration teilzunehmen, appelliert, gar nicht erst anzureisen.
Insgesamt trafen am Volksfestplatz nur einzelne Kleinstgruppen ein, die von den Beamten empfangen und über das Verbot der Versammlung informiert wurden. Vereinzelt wurden Platzverweise durch die Polizei ausgesprochen und Kundgebungsmittel zumindest zeitweise sichergestellt. Rund 15 Anzeigen (Überwiegend wegen nicht getragener Mund-Nasen-Bedeckung sowie Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen) gegen das Infektionsschutzgesetz wurden aufgenommen, diese werden an die zuständige Behörde zur Entscheidung weitergeleitet.
Es kam im gesamten Schweinfurter Stadtgebiet zu keinen Sicherheitsstörungen oder größeren Vorkommnissen, so dass der Einsatz ruhig und aus polizeilicher Sicht zufriedenstellend verlaufen ist. Die Polizei bedankt sich ausdrücklich bei allen Einsichtigen, die nicht zum Volksfestplatz gekommen waren und bei denjenigen, die sich an das Verbot der Versammlung gehalten haben.
Quelle: Polizei Unterfranken
Dazu Enrico Ball von der Polizei Unterfranken am Samstagnachmittag im PRIMATON-Interview:
Herr Ball, warum wurde die Demonstration jetzt letztendlich doch untersagt?
Warum aber so kurzfristig? Der Vorwurf steht natürlich im Raum, dass man diese Nachricht der Untersagung extra so spät, also am Abend davor, bekanntgegeben hat, damit der Veranstalter nicht mehr rechtlich dagegen vorgehen konnte…
Und wie war die Stimmung so vor Ort? Wie viele Kräfte waren im Einsatz?
Dazu Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé im PRIMATON-Interview:
Herr Remelé, auch an Sie die Frage:
Warum wurde die Demo denn jetzt doch untersagt?
Hat eventuell auch zusätzlich noch dazu beigetragen, dass sich am Freitag kurzfristig die DPolG Unterfranken, also die Deutsche Polizeigewerkschaft, aktiv nochmal gegen die Durchführung der Demo ausgesprochen hat?
Jetzt gibt es natürlich auch viele die sagen, dass die kurzfristige Absage geplant war, sodass der Veranstalter gar nicht mehr in der Lage dazu war, in der kurzen Zeit rechtlich dagegen vorzugehen… was sagen Sie dazu?
Jetzt vielleicht auch mal allgemein das große Thema „Recht auf Versammlungsfreiheit“… Auch das wird ja jetzt immer öfters durch die Corona-Pandemie angemahnt… in etwa „das zählt ja gar nicht mehr und wird einfach weggewischt und ignoriert…“
– was sagen Sie zu solchen Argumenten bzw. Aussagen?
Zu guter Letzt noch eine Frage: Wie ist Ihre Stimmung jetzt nach dem heutigen Samstag?
