Rund 20,8 Millionen Euro Fördergelder im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
REGION Schweinfurt Mit rund einer Milliarde Euro fördert der Freistaat Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen, teilt der mainfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib mit. Die Förderung des kommunalen Hochbaus trägt wesentlich dazu bei, dass diese Gebäude im notwendigen Umfang bereitgestellt werden können. Insgesamt fließen rund 20,8 Millionen Euro an staatlichen Fördergeldern an Städte, Gemeinden, Gemeinde- sowie kommunale Zweckverbände in der Region Rhön-Haßberge
„Die jetzt ausgezahlten Gelder sind keine staatlichen Wohltaten, sondern absolut notwendig. Zumindest wurde 2023 bayernweit mit insgesamt einer Milliarde Euro das Fördervolumen des Vorjahrs erreicht. Es handelt sich hierbei schließlich um Gelder, die der notwendigen Daseinsvorsorge dienen, dem Bau von öffentlichen Schulen, schulisch bedarfsnotwendigen Sportanlagen, kommunalen Theatern und Konzertsaalbauten sowie Kindertageseinrichtungen,“ betont Halbleib. „Ich sehe darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Wohnungsbau, beim ÖPNV sowie bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur.“ Zu diesen Themenbereichen hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2023 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.
Erfreulich ist für den SPD-Politiker, dass Mittelstand und Handwerk und somit unmittelbar die heimische Wirtschaft von diesen Geldern profitieren. Damit werde gesamtwirtschaftlich Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt. „Schließlich sind die Kommunen der mit Abstand der größte öffentliche Investor“, so Halbleib.
Quelle: ABGEORDNETER VOLKMAR HALBLEIB (SPD)
