Rhön-Grabfeld: Rund 43,3 Mio. € für den Landkreis

Staatssekretärin Anna Stolz: 587 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für Unterfranken und rund 43,3 Mio. € für den Landkreis Rhön-Grabfeld und die kreisangehörigen Städte  

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 steigen spürbar gegenüber dem Vorjahr

KARLSTADT/MÜNCHEN. Frau Staatssekretärin Anna Stolz wurde heute vom Bayerischen Staatsminister für Finanzen und Heimat, Herrn Albert Füracker, MdL informiert, dass die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 abgeschlossen ist.

Schlüsselzuweisungen im Jahr 2023 in Höhe von 4,27 Mrd. €

Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Staatssekretärin Stolz: „Trotz mehrerer Krisen und einer drohenden Rezession hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 11 Milliarden € auch im kommenden Jahr auf einem Spitzenniveau. Das sind rund 267 Mio. € mehr als im Vorjahr.“ Sie ergänzt: „Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt.“ Sie ergänzt: „Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Mio. € aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen.“ Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfond Corona-Pandemie finanziert. 

Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält rund 587 Mio. €

Frau Staatssekretärin Anna Stolz freut sich, dass der Regierungsbezirk Unterfranken eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 587 Millionen € damit über 12 Prozent mehr als im Vorjahr erhält. „Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2023 sendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal und schafft die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können“, so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Sie ergänzt: „Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“

Der Landkreis Rhön-Grabfeld und die kreisangehörigen Städte erhalten zusammen rund 43,3 Mio. €

Der Landkreis Rhön-Grabfeld erhält eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 16 756 028 €. Hinzukommt noch eine Schlüsselzuweisung für die kreisangehörigen Städte in Höhe 26 527 088 €. Die Zuweisungen an die kreisangehörigen Städte im Landkreis Rhön-Grabfeld schlüsseln sich wie folgt auf:

Quelle: FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION

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