Hofmann fordert Funk zur Mäßigung auf und schlägt Baumbepflanzung vor
Den Begriff der „Schafscheiße“ hat der damalige Justizminister Alfred Sauter in die politische Kommunikation eingebracht. Ob so jemand eine geeignete Referenz ist, müsse der CSU-Fraktionsvorsitzende Stefan Funk selbst entscheiden so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Hofmann in einer Pressemitteilung.
Sauter stehe in der CSU für Hinterzimmerpolitik, für Strippenziehen und, nicht zuletzt als einer der Hauptakteure im sogenannten Maskendeal, für fragwürdige Bereicherung auf Kosten der Gesellschaft. Sauter war es auch, der sein Landtagsmandat einst herablassend als „Nebenjob“ bezeichnete.
Der Diskussionskultur in Schweinfurter Stadtrat habe Funk damit jedenfalls einen Bärendienst erwiesen, so Hofmann weiter.
Zum wiederholten Mal falle die CSU in jüngster Zeit durch Unsachlichkeit und persönliche Angriffe auf.
Auch bei der letzten Debatte zur Landesgartenschau sprachen mehrere CSU-Stadträte den Gegnern der LGS ihre Ernsthaftigkeit ab und unterstellten parteipolitische Gründe.
So werde man kaum gemeinsame Positionen hinbekommen, führte Hofmann weiter aus, wobei dies doch angesichts der enormen Herausforderungen der Zeit das Gebot der Stunde sei. Dass dies auch anders gehe, habe bei der LGS-Debatte der Grünen-Fraktionssprecher Holger Laschka gezeigt, der einerseits vehement für die LGS warb, aber auch die Argumente der Gegner konstruktiv aufnahm und versuchte Brücken zu bauen. Der von der Schweinfurter CSU gepflegte Stil zeige eine völlig anderes Verständnis von politischer Kultur.
Auch beim aktuellen Aufregerthema Grundstücksverkauf am Gottesberg sei von Seiten Funks mehr Sachlichkeit geboten.
Es sei richtig, dass die Ausschreibung bei einer Sitzung des Liegenschaftsausschusses unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges angesprochen und im Nachgang den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt wurde.
Dennoch dürfe es doch verwundern, mit welcher Eile hier jetzt Fakten geschaffen werden sollten.
Wenn sich hiergegen Stadtratskolleginnen und -kollegen wehren, sei das doch nur allzu verständlich, äußerte Hofmann Verständnis.
Er würde es begrüßen, wenn die Ausschreibung zurückgezogen würde und im Bau- und Umweltausschuss noch einmal grundsätzlich überlegt werde, welche Aufgabe denn das Grundstück am Gottesberg künftig für die Stadtentwicklung habe.
Man solle genau überlegen, ob der Markt in Schweinfurt für noch mehr Wohnungen im obersten Preissegment nicht inzwischen gesättigt sei. Außerdem könne man doch nicht einerseits eine Landesgartenschau als größte Klimaschutzmaßnahme der Stadt preisen, aber dann eine Frischluftschneise, ohne groß nachzudenken, mehr oder weniger opfern.
Hofmann können sich sehr gut vorstellen, dass nach dem Abbau des Kunstrasenplatzes und der damit erfolgten Entsiegelung ein kleines Wäldchen gepflanzt werden könnte.
Oberbürgermeister Remelé könnte damit auch ein Wahlversprechen einlösen, dass er nach dem am Quorum gescheiterten Bürgerbegehren LGS oder Stadtwald gemacht habe. Remelé versprach damals als versöhnliche Geste, dass man im Stadtgebiet nach einer geeigneten Stelle suchen würden, um ein kleines Wäldchen zu pflanzen.
Am Gottesberg könnte man nun fündig werden, so Hofmann abschließend.
Quelle: SPD-Fraktion im Stadtrat Schweinfurt
