Unterfranken: ÖPNV-Förderung 2021

Würzburg (ruf) – Die Regierung von Unterfranken hat den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Unterfranken im Jahr 2021 mit insgesamt 55,451 Millionen Euro gefördert. Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten Mittel wurden für Investitionen in neue Fahrzeuge, verbilligte Schülerfahrkarten und ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Durch Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte wurden kommunale Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gefördert. Die Corona-Pandemie hat in besonderer Weise auch den ÖPNV getroffen. Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln konnte ein Großteil der Corona-bedingten Schäden ausgeglichen und der Infektionsschutz durch Bestellen von zusätzlichen Fahrten im Schülerverkehr verbessert werden.

Mit 5,146 Millionen Euro förderte die Regierung von Unterfranken die Anschaffung von 71 neuen Niederflurlinienbussen für den Öffentlichen Personennahverkehr. 10 Fahrzeuge wurden mit Hybridtechnologie beschafft. 4 weitere Fahrzeuge werden rein elektrisch betrieben. Dafür investierten die unterfränkischen Unternehmer gut 17 Millionen Euro netto. Die Investitionen kommen vor allem den Fahrgästen mit behinderungs- oder altersbedingten Einschränkungen der Mobilität und Fahrgästen mit Rollstühlen und Kinderwagen zu gute. Aber auch die Allgemeinheit profitiert von den modern angetriebenen Kraftomnibussen in Form verminderter Emissionen. Überwiegend wird die Förderung für den Austausch älterer Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs gewährt.

Deutlich aufgestockt wurde das Fördervolumen für die Würzburger Straßenbahn GmbH. Der Bayerische Landtag stellt zusätzliche 9,0 Millionen Euro bereit und erhöht dadurch das Gesamtfördervolumen auf 19,250 Millionen Euro. Mit der Zuwendung werden 18 barrierefreie Straßenbahngelenktriebwägen beschafft. Das Projekt erstreckt sich über mehrere Jahre. 2021 wurden entsprechend des Projektfortschritts 650.000 Euroausgezahlt.

Die Schülerbeförderung bleibt die wichtigste Säule der ÖPNV-Finanzierung in Unterfranken. Für den Verkauf vergünstigter Zeitfahrkarten an Schüler, Studenten und Auszubildende entstehen den Verkehrsunternehmen regelmäßig Mindereinnahmen. Diese werden teilweise vom Freistaat Bayern ausgeglichen. In Summe erhielten die Unternehmen 2021 dafür 11,441 Millionen Euro.

11,171 Millionen Euro wurden den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städte als sogenannte ÖPNV-Zuweisungen bewilligt. Diese Zuweisungen werden von den Landkreisen und den kreisfreien Städten, denen die Aufgabenträgerschaft für den allgemeinen ÖPNV obliegt, nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Sie sind ein finanzieller Ausgleich für die Planung, Organisation und Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und werden überwiegend für Verkehrsverbesserungen, Linienerweiterungen, Linienverdichtungen und Verkehrskooperationen eingesetzt. Die Höhe der ÖPNV-Zuweisung richtet sich nach den erbrachten Verkehrsleistungen, der Einwohnerzahl, dem finanziellen Aufwand und der finanziellen Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Aufgabenträger sowie der Qualität und dem Bestand von Verkehrskooperationen im ÖPNV.
Seit dem Jahr 2018 beinhalten die ÖPNV-Zuweisungen auch eine Grundförderung für großflächige und leistungsfähige Verkehrsverbünde mehrerer ÖPNV-Aufgabenträger. Mindestvoraussetzung für den Erhalt dieser Verbundförderung ist, dass die Verbünde den Schienenpersonennahverkehr integrieren, über einen gemeinsamen Tarif und eine gemeinsame Einnahmenaufteilung verfügen. Die Bayerische Staatsregierung möchte mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln großflächige Verkehrsverbünde in Bayern schaffen und den Erhalt von bestehenden Verbünden sicherstellen. In Unterfranken bestehen derzeit zwei großflächige Verkehrsverbünde. Dies sind die Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) sowie der Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Der Landkreis Haßberge ist zudem vollständig in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) integriert.

Mit rund 178.700 Euro förderte die Regierung von Unterfranken die jeweils im Jahr 2019 neu eingerichteten Bedarfsverkehre in den Landkreisen Main-Spessart und Rhön-Grabfeld. Mit dieser Förderung möchte der Freistaat Bayern gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen sichern und die Erschließung im ÖPNV in allen Landesteilen ausbauen und die Fahrtmöglichkeiten ganztägig verbessern. Zu den förderfähigen Projekten gehören insbesondere flexible und bedarfsorientierte Bedienformen im ÖPNV und landkreisübergreifende Expressbusverbindungen.

Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern zur Sicherung der gleichwertigen Lebensbedingungen ein Förderprogramm zur Unterstützung und Ausweitung von ehrenamtlichen Bürgerbusprojekten aufgelegt. Sofern diese Bürgerbusprojekte in den örtlichen ÖPNV integriert sind, kann die Anschaffung von Fahrzeugen, der Erwerb erforderlicher Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung und die Organisation der Verkehrsangebote gefördert werden. Die Regierung von Unterfranken förderte in diesem Rahmen zwei Bürgerbusprojekte mit einer Zuwendung in Höhe von rund 32.000 Euro.

Zum 01.05.2021 konnte die erste landesbedeutsame Buslinie an den Start gehen. Diese verläuft von Gersfeld über Bad Neustadt a. d. Saale nach Coburg. Durch diese neue Buslinie soll der Bayern-Takt auf der Schiene durch zusätzliche Taktverkehre auf der Straße ergänzt werden, um zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte ohne Schienenanschluss systematisch mit dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu verknüpfen. Die Regierung von Unterfranken konnte dem Landkreis Rhön-Grabfeld für die Betriebs- und Marketingkosten dieser Linie im Jahr 2021 insgesamt eine Förderung in Höhe von 288.600 Euro bewilligen.

Insgesamt bis zu 2,357 Millionen Euro bewilligte die Regierung von Unterfranken den Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Rhön-Grabfeld und Schweinfurt sowie der Stadt Schweinfurt für die Grundlagenstudie zur verkehrlichen und wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit einer Integration dieser Gebietskörperschaften in den Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Durch den gewährten Fördersatz von 90,00% übernimmt der Freistaat Bayern die finanzielle Hauptlast der Grundlagenstudie. In dieser Studie sollen insbesondere die durch den Verbundbeitritt entstehenden Mindereinnahmen ermittelt werden. Von dem bewilligten Förderbetrag konnten im Jahr 2021 rund 382.000 Euro zur Auszahlung freigegeben werden.

Zum 01.08.2020 wurde im Verkehrsverbund Mainfranken – VVM (dieser erschließt die Stadt Würzburg sowie die Landkreise Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg) für Schüler und Auszubildende das 365-Euro-Ticket eingeführt. Mit diesem Ticket können Schüler und Auszubildende im gesamten VVM-Verbundgebiet für 365 Euro im Jahr auf allen Bus-, Straßenbahn und Schienenstrecken ganztägig mobil sein. Die durch die Einführung dieser neuen Netzkarte verursachten Mindereinnahmen trägt zu 2/3 der Freistaat Bayern. Die ÖPNV-Aufgabenträger im Verbundgebiet tragen 1/3 des Defizits. Der Anteil des Freistaats betrug im Jahr 2021 rund 4,783 Millionen Euro. Auch Schüler und Auszubildende aus dem Landkreis Haßberge profitieren seit dem 01.08.2020 von dem 365-Euro-Ticket VGN. Die Abwicklung erfolgt hier jedoch über die Regierung von Mittelfranken, da der VGN seinen Schwerpunkt in Mittelfranken hat.

Der Freistaat Bayern stellt den ÖPNV-Aufgabenträgern, die in großflächigen Verkehrsverbünden integriert sind, in den Jahren 2020 bis 2024 für innovative ÖPNV-Projekte und nachhaltigen Angeboten zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Im Gebiet des Verkehrsverbundes Mainfranken konnte durch diese Fördermittel eine umfangreiche Tarifreform umgesetzt werden. Aber auch in den Landkreisen Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg sowie der Stadt Würzburg konnten mit diesen Fördermitteln verkehrliche Verbesserungen für die Fahrgäste unterstützt werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 1,741 Millionen Euro bewilligen. Ab dem Jahr 2021 können auch verbundfreie Gebiete von der zusätzlichen Förderung profitieren. Dem Landkreis Schweinfurt konnte für eine zum 01.08.2021 umgesetzte tarifliche Maßnahme eine Zuwendung in Höhe von 6.000 Euro gewährt werden.

Ein Anteil von rund 1,590 Millionen Euro wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurden Bau und Ausbau bzw. die Errichtung von Schienenverkehrswegen, insbesondere der Straßenbahn, zentralen Busbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Omnibusbetriebshöfen, Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Anlagen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen, sowie dynamische Fahrgastinformationssystemen gefördert.

Als größeres Vorhaben wurde der Park&Ride-Parkplatz in der Stadt Klingenberg am Main im Ortsteil Trennfurt (Landkreis Miltenberg) mit Landesmitteln gefördert.

Weiterhin wurde über das Sonderprogramm Stadt und Land im Jahr 2021 eine Fahrradabstellanlage in der Stadt Würzburg sowohl mit Bundes- als auch mit Landesmitteln gefördert.

Auch im Jahr 2021 sind die Fahrgastzahlen aufgrund der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Vor allem auf den städtischen Linien war ein massiver Einnahmenrückgang zu verzeichnen. Zum Ausgleich der entstandenen Schäden hat der Bund und der Freistaat einen ÖPNV-Rettungsschirm aufgespannt. Den betroffenen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern konnten hierdurch bis zu 100 % der entstandenen Schäden ausgeglichen werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt eine Billigkeitsleistung aus dem ÖPNV-Rettungsschirm von rund 14,519 Millionen Euro bewilligen.

Um den Infektionsschutz bei der Schülerbeförderung zu verbessern, hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, zusätzliche Verstärkerbusse ab dem Schuljahresbeginn 2020/2021 zu fördern. Der Freistaat trägt dabei 100% der hierdurch entstehenden Mehrkosten. Den ÖPNV-Aufgabenträgern und den Aufgabenträgern für die Schülerbeförderung konnte im Jahr 2021 eine Förderung von 3,523 Millionen Euro bewilligt werden. Die Bayerische Staatsregierung hat bereits eine Verlängerung der Förderrichtlinie bis zu den Osterferien 2022 beschlossen.

Quelle: Regierung von Unterfranken