Quelle: Bayern SPD Landtagsfraktion
Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen viel schneller werden bei der Energiewende
Bei einem Fachgespräch zum Thema “Industriestandort Unterfranken in der Zeitenwende – Krise meistern, gute Arbeit sichern, Zukunft gestalten” am Samstag (30.4.) in Schweinfurt diskutierten die Teilnehmer aus der Wirtschaft – z.B. von der IHK Schweinfurt und der Jopp Holdung GmbH – und Betriebsräten – u.a. von Schaeffler und Bosch-Rexroth – über den Veränderungsdruck auf die Wirtschaft durch den Krieg in der Ukraine, Corona, die Digitalisierung und die Erfordernisse der Klimaerhitzung.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn betonte, wie wichtig es sei, die Energiewende viel schneller voranzutreiben: “Wir werden die Weichen bei der Energiewende jetzt so stellen, dass der Ausbau von Windkraft und Stromleitungen auch in Bayern endlich Fahrt aufnehmen kann! Damit werden wir mittelfristig auch die Energiepreise deutlich senken.” Zu dem Gespräch eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und kommunalen Mandatsträgern.
Zu den von der CSU angekündigten Ausnahmen für den Windkraftstopp 10H sagt der Fraktionsvorsitzende: “Das ist nur ein lauer Kompromiss, der wenig bringt und uns bei der Energiewende wertvolle Zeit kostet. Die Windkraft und damit die Energiewende scheitert in Bayern nicht am Milan, sondern am Markus.” Die SPD-Fraktion hat bereits im vergangenen Jahr zusammen mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung einen Masterplan für ein klimaneutrales und soziales Bayern erarbeitet, der Klimaschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen verbindet. “Entscheidend ist aber auch die Bezahlbarkeit von Energie. Mit dem Entlastungspaket von über 30 Milliarden Euro hat die SPD-geführte Bundesregierung einen sehr wichtigen Schritt getan.” Es müsse aber auch dringend diskutiert werden, wie der derzeitige Fachkräftemangel behoben und die Energiekosten für kleine und mittelständische Unternehmen gesenkt werden könnten.
Der Initiator des Gesprächs, Bernd Rützel, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag ist, sagte: “Digitalisierung, Klimawandel, Fachkräftemangel, teure Energie und nicht mehr zuverlässige Lieferketten verändern unsere Wirtschaft in noch nie dagewesener Geschwindigkeit. Diesen Wandel aktiv zu gestalten und auch in Zukunft ein wirtschaftsstarkes Land zu sein, gelingt nur, wenn Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräte, Politik und Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen.”
Volkmar Halbleib, Vorsitzender der SPD Würzburg-Land, wies auf die Herausforderungen der lokal ansässigen Industrie, wie Rohstoffmangel, einen lückenhaften Ausbau des ÖPNV und eine schleppende Digitalisierung hin. Mit Blick auf den Fachkräftemangel sagte Halbleib: “Nur mit gemeinsamen politischen Konzepten für einen modernen Wirtschaftsstandort in Unterfranken, attraktiven Arbeitsplätzen und fairen Arbeitsbedingungen mit Tarifentlohnung, können wir mehr Fachkräfte nach Schweinfurt holen und die Region als einen wirtschaftlich modernen Standort weiterentwickeln.”
