Lauterbach: Bekämpfung von Corona im Herbst wird nun viel schwerer
BERLIN (dpa-AFX) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat besorgt auf das Scheitern eines Entwurfs im Bundestag für die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland reagiert. Der SPD-Politiker schrieb am Donnerstag auf Twitter: “Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.”
Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Über die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote sollten die Krankenkassen bis 15. Mai die Bürger informieren.
Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Händen dazustehen. Es handle sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprächsfaden dürfe nun nicht abreißen. Zumindest eine Beratungspflicht müsse durchgesetzt werden. Ullmann hatte für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren geworben.
Quelle: dpa-AFX
Deutschland: Corona-Impfpflicht ist im Bundestag gescheitert
Berlin – Der Bundestag hat nach heftigem Streit die Reihenfolge festgelegt, in der über die verschiedenen Initiativen zum Thema einer allgemeinen Corona-Impfpflicht abgestimmt werden soll. Als erstes kommt der einzige ausgearbeitete Gesetzentwurf für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahre dran – danach folgen dann ein Antrag der Union zunächst für ein Impfregister sowie zwei Anträge gegen eine Impfpflicht. Für diese Reihenfolge, die die Union gefordert hatte, stimmten 345 Abgeordnete. Es sollen nun namentliche Abstimmungen über die eigentlichen Inhalte folgen.
Quelle: dpa
