UNTERFRANKEN. Ab Montag müssen Betroffene in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren damit rechnen, statt einen altbekannten Strafzettel eine sogenannte Bürgerbenachrichtigung zu erhalten. Das neue Verfahren spart Zeit und stellt für die Bevölkerung eine Vereinfachung dar.
„Digitales Knöllchen“
Bereits vor mehreren Wochen stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Nürnberg das „Digitale Knöllchen“ vor. Dahinter verbirgt sich eine Anwendung auf den dienstlichen Smartphones unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die nun künftig Ordnungswidrigkeiten digital erfassen können. Das umständliche handschriftliche Ausfüllen der Verwarnungs-Vordrucke hat demnach ein Ende. Beispielsweise werden Parkverstöße zukünftig nur noch kurz ins Smartphone getippt und, wenn erforderlich, mit einem Foto beweiskräftig festgehalten. Das stellt eine erhebliche Zeitersparnis für die Polizistinnen und Polizisten dar.
Bürger-Infoportal
Der Verkehrssünder bekommt im Anschluss eine Bürgerbenachrichtigung mit einem QR-Code an den Scheibenwischer geklemmt. Über diese können Betroffene auf einem neuen Bürger-Infoportal die Verkehrsordnungswidrigkeit einsehen und bezahlen. Die Nutzung des Bürger-Infoportals ist allerdings freiwillig. Bürgerinnen und Bürgern, die kein Smartphone nutzen oder schlichtweg das Bürger-Infoportal nicht nutzen möchten, werden die Verwarnungen nach wie vor auch per Post zugestellt.
Hohe Akzeptanz in der Bevölkerung
Die Münchner Polizei hat das neue Verfahren bereits seit Juni 2021 getestet. Die Resonanz der Bevölkerung war durchweg positiv. Die Anwenderfreundlichkeit des Bürger-Infoportals hat überzeugt. Höchste Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz lassen zusätzliches Vertrauen in das neue Verfahren setzen.
Übergangsfrist
Die Einführung der sog. mOWi-App, die im Übrigen von der Bayerischen Polizei selbst entwickelt wurde, wird in Unterfranken fließend vonstattengehen. Damit die Strafzettelblöcke, die derzeit noch bei der Unterfränkischen Polizei im Umlauf sind, nicht einfach weggeworfen werden müssen, werden diese von den Polizeibeamtinnen und -beamten in den kommenden Wochen erst noch vollständig aufgebraucht. Parallel dazu werden aber auch schon die „Digitalen Knöllchen“ verwendet werden. Somit können in den folgenden Wochen beide Formen der Ahndung auf Betroffene zukommen.
Konsequente Überwachung
Erst die kürzliche Überarbeitung des Bußgeldkatalogs mit der einhergehenden Erhöhung zahlreicher Verwarnungs- und Bußgelder zeigt den hohen Stellenwert der Verkehrssicherheit bei uns im Land. Auch die Unterfränkische Polizei wird mit intensiven Kontrollen und den spürbaren Sanktionen für die Einhaltung der Vorschriften eintreten. Daher appelliert das Polizeipräsidium Unterfranken an die Bevölkerung, sich an die geltenden Regelungen zu halten.
Quelle: Polizeipräsidium Unterfranken
